Denkanstoesse

Täglich versucht die SPÖ mit neuen, völlig undurchdachten, Steuervorschlägen das Sommerloch zu stopfen und damit ihre mediale Omnipräsenz zu bewahren. Man versucht der Bevölkerung zu vermitteln eine Konsolidierung des Staatshaushalts sollte von den ominösen „Reichen“ finanziert werden und werde den Rest der Bevölkerung kaum betreffen. All diese Vorschläge sind geprägt von einer „Eat the Rich-Diktion“ und können fiskalpolitisch nur als Tropfen auf den heißen Stein betrachtet werden. Bedenklich an den Einwürfen der SPÖ ist aber, dass bei genauerer Betrachtung sämtliche Steuervorschläge die Anforderungen einer zielführenden Steuerpolitik vollkommen verfehlen. Aus gesellschaftspolitischer Sicht muss eine neu geschaffene Steuer entweder merklich zur Finanzierung des Staatsapparats beitragen oder einen erwünschten Lenkungseffekt mit sich bringen. So kann eine Steuer auch dann eingeführt werden...