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Autor:
Friedrich Lehmann
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liberalismus@gmx.at
Wenn die conditio humana für alle dieselbe ist, dann ist auch das Anrecht auf Freiheit für alle dasselbe. Die Wirtschaft, der Markt, das alles kommt später.
Durch Protektionismus und Subventionspolitik wird diese Regel aber leider massiv verletzt.....
Schon.
Ich meine, dass Protektions- und Subventionspolitik daran gemessen werden muss, wie sie sich auf das Zusammenspiel der Freiheit aller auswirkt. Ob es vielleicht Fälle gibt, die sie notwendig machen; ich würde hier durchaus pragmatisch sein, alles andere scheint mir eine eher ideologisch motivierte Ablehnung zu sein.
Zum Beispiel: Spricht tatsächlich etwas dagegen Verhalten zu fördern, das unsere Umwelt erhält?
Wie wirken sich diese Förderungen auf Konkurrenten aus, vor allem aber auf das Verhalten der Kunden. Wenn nämlich durch die Förderung einer einzelnen Technologie andere Technologien verhindert werden (weil natürlich jeder Kunde zur geförderten greift), dann verhindert man in diesem Bereich sowohl technologischen Fortschritt, auch hinsichtlich des Umweltschutzes.
Ich glaube aber dass es am österreichischen Beispiel kaum Subventionen gibt, bei denen die positiven Aspekte auch nur annähernd den Schaden abdecken können die durch die Subventionen verursacht werden (natürlich nicht zuletzt weil diese Subventionen ja auch jemand bezahlen muss)
Prinzipiell gesehen ist der Erhalt einer intakten Umwelt für möglichst viele Menschen auch ein Erhalt ihrer Freiheit (dafür beschneidet man zwar die Freiheit einiger die stärker sind, und mehr für sich herausholen könnten, aber ein konsequenter Liberalismus kann hier nicht anders, außer er verkommt zu schnödem Egoismus) - die Umwelt ernährt und erfreut sie und ihre Kinder, erhält sie bei Gesundheit, und damit handlungsfähig. Was man zunächst tun kann, ist zu versuchen ganz ohne Regulierungen auszukommen, und auf das Wohlwollen der Menschen zu hoffen, aber wahrscheinlich geht das nicht (auch weil Unabsichtlichkeiten oder Unachtsamkeiten eine wichtige Rolle spielen).
Konkret müssen Maßnahmen immer wieder darauf hin überprüft werden, ob sie auch das bewirken, was sie sollen (nicht gelesen, aber vielleicht ein interessantes Buch zum Thema).
Natürlich greift man damit in das Marktgefüge ein, und die Frage ist immer wie dringlich die Angelegenheit ist, welche Auswirkungen erwünscht und unerwünscht sind, und wie man sie abschätzen kann. Genausogut kann es auch umgekehrt sein: Konventionelle Techniken sind billiger, und die neuen werden sich daher absehbar nicht durchsetzen, obwohl die alten negative Auswirkungen haben (die nur nicht sofort klar erkenn- und spürbar sind).
Ich kann da keine allgemeingültige Lösung anbieten (vielleicht sind gerade im Umweltbereich andere Maßnahmen effektiver), nur darauf verweisen, dass Freiheit immer einen Bezugsrahmen besitzt, d.h. ihr Regelungen nicht per se abträglich sind.